Neelie Kroes  Quelle: http://bit.ly/1pnAVNP

Wenn ihr von der EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes gehört habt, dann hat es sicherlich mit ihrem andauernden Kampf für einen offenen Internetzugang und gegen die Roaming-Gebühren in der EU zu tun.

Nun, nach einer Abstimmung des Europäischen Parlaments sind Kroes Forderungen nicht mehr nur heiße Luft. Es gibt nur eine weitere Hürde und zwar die Genehmigung durch die Minister aus den Mitgliedstaaten. Danach brauchen sich die EU-Reisenden keine Sorgen mehr um hohe Datengebühren machen. Das neue Gesetz wird voraussichtlich gegen Weihnachten 2015 in Kraft treten. Inzwischen würde auch das Prinzip der Netzneutralität durch das Gesetz geschützt werden, so dass es für europäische Internet-Anbieter illegal sein wird, den Zugang zu Internetinhalten zu verbieten, je nachdem, aus welchem Land der Empfänger oder der Sender ist.

Auch wenn das ermutigend klingt, sind wir nicht sicher, wie sehr wir uns auf die europäische Gesetzgeber tatsächlich verlassen können. Das werden wir gegen Ende diesen Jahres erfahren, wenn die neu gewählten EU-Abgeordneten den neuen Regelungen zustimmen müssen.

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